Stellungnahme

Vernehmlassung Revision 2010/2011 des kantonalen Strassenrichtplans

1. Strassenrichtplan

1.1. Generell

Wir sind uns bewusst, dass mit der Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau die seit Jahr- zehnten geplanten Umfahrungen neu beurteilt werden müssen. Es ist im Moment zwar noch überhaupt nicht absehbar, wie und ob sich überhaupt diese Massnahmen auswirken werden und ob sich der Auto- und Schwerverkehr nach unseren Vorstellungen verhält und entwickelt.
In Anbetracht, dass sicher keine neue Verkehrsachse durchs Klettgau gebaut werden soll und darf, ist die IGLK mit den Streichungen der Umfahrung H14 einverstanden.

Wir werden die Regierung aber auch beim Wort nehmen, dass die Ortsdurchfahrten aufgewertet werden und die Dörfer wieder zu mehr Leben erweckt werden den Durchgangsstrassen entlang.

Es ist sicher richtig, dass die Hauptverkehrsströme, insbesondere der Transitverkehr, auf die Hämingstrasse H13 gebracht werden müssen, einerseits bedingt durch die Aufhebung der Bahnübergänge und andrerseits um die Dörfer vom Durchgangsverkehr zu entlastet.

1.2. K71 Wilchingen

Der Gemeinderat Wilchingen verlangt, die Umfahrung zu belassen. Diese Umfahrung hat nichts zu tun mit der Aufhebung der Bahnübergänge. Die Bedeutung dieser Achse wird zudem zu- nehmen mit wachsendem Verkehr Richtung Flughafen Kloten und in den Wirtschaftsraum Zürich durch hoffentlich erfolgreiche Wohnbauförderung im unteren Klettgau. Das Dorf Wilchingen könnte mit wenig Aufwand, wenn einmal nötig, entlastet werden.

Die IGLK schliesst sich dem Gemeinderat Wilchingen an und ist der Meinung die Umfahrung sollte zum jetzigen Zeitpunkt mindestens vorläufig im Richtplan belassen werden.

1.3. K74 Neunkirch – Löhningen

Die Abklassierung macht Sinn und ist eine direkte Folge der Aufhebung der Bahnübergänge und dem Bestreben den Verkehr auf die Hämingstrasse H13 zu bringen. Allenfalls braucht es dazu flankierende Massnahmen.

1.4. H14 Beringen / Löhningen / Siblingen

Die verkehrsgeplagten Gemeinden Siblingen, Löhningen und Beringen kaufen mit dieser Aufhebung die Katze im Sack. Insbesondere Siblingen und Löhningen haben, da sie nicht im Agglomerationsprogramm sind, keine Garantie, dass der vom Kanton angebotene «Kaufpreis» wirklich einmal eingelöst wird. Das Angebot, «als Ersatz / Ausgleich für den Verzicht auf die Umfahrung ist die Aufwertung der Ortsdurchfahrten als Massnahme im Agglomerations- programm Schaffhausen plus enthalten» tönt wohl schön, ist aber noch sehr wenig konkret.

Mit Sicht aufs Ganze ist die IGLK mit der Streichung trotzdem einverstanden.

1.5. Aufklassierung H14 Oberwiesen – Enge

Diese Aufklassierung lehnt die IGLK klar ab im jetzigen Zeitpunkt. Damit würde die Aufwertung der Dorfdurchfahrten massiv erschwert. Es ist zudem ein direkter Widerspruch, indem die Strasse schneller und direkter gemacht werden muss und andrerseits von Verkehrsberuhigung in den Dörfern gesprochen wird. Da möchte die IGLK zuerst konkrete Vorschläge sehen wie das angesprochene Problem Ortsdurchfahrten gelöst werden soll mit Finanzierungsvorschlag. Es würde im Sinne der Differenzierung zudem Sinn machen, wenn die H13 höher klassiert wäre as die H14.
Eigenartig ist in diesem Zusammenhang, dass diese Aufklassierung im Kommentar zum Richt- plan nicht erwähnt ist.

1.6. Weitere Punkte

Es ist zu prüfen, ob die Kantonsstrasse durch Hallau mit einer Gemeindestrasse abzutauschen ist, damit verkehrsberuhigende Massnahmen im Dorf umgesetzt werden können.

2. Radwege

Dörfer sollten direkt über Radwege verbunden werden. Viele Radwege sind als Radwander- wege konzipiert. Für eine befriedigende Konzeption Langsamverkehr braucht es zusätzlich die direkten Verbindungen als Schul- und Arbeitswege. Sichere und kurze Radwegverbindungen sind eine Voraussetzung zur Organisation von Schulen im Verbund. Übergeordnete Radweg- routen sollten als Netz konzipiert sein und nicht an den Siedlungsgrenzen enden. Die Ver- antwortung für dieses übergeordnete Radwegnetz ist vom Kanton wahrzunehmen.

2.1. Radweg Murgarten

Dieses Radwegnetz ist sinnvoll, es ist aber kein Ersatz für die notwendige direkte Verbindung Hallau-Neunkirch. Es ist ein Radweg als direkte Verbindung der Dörfer neu zu planen. Die heutigen Radstreifen sind zu gefährlich. Der Radweg Murgarten ist ein Umweg und wird als Schul- und Arbeitsweg nicht akzeptiert.

2.2. Neue Führung Radweg Unterneuhaus- Wilchingen

In Ordnung. Zu prüfen ist ein durchgehender Radweg Unterneuhaus-Hallau auf dem bestehen- den Trottoir und über den Galgenbuck als direkte Verbindung Wilchingen-Hallau.

2.3. Wangental

Wir könnten uns gut vorstellen, im Wangental einen durchgehenden Radweg von Osterfingen nach Jestetten zu erstellen. Die Strecke (Schaffhausen) - Neuhausen - Löhningen - Neunkirch - Wilchingen - Osterfingen - Jestetten - Neuhausen - (Schaffhausen) eignet sich hervorragend als Velotour durchs Klettgau. Für einen Familien-Ausflug mit Kindern ist das Wangental heute jedoch zu gefährlich.

Die IGLK ersucht die Regierung dies zuhanden der definitiv vorgeschlagenen Richtplan- änderung zu prüfen und mit den deutschen Behörden zu besprechen.

3. Wanderwege

Keine Bemerkung

4. Zusatzbemerkung

Wir sind uns bewusst, dass es sich hier um die Revision des Strassenrichtplans handelt. Trotzdem möchten wir beliebt machen, dass im gleichen Aufwisch dem überwiesenen Postulat Rechnung getragen wird und im allgemeinen Richtplan die Hochspannungsleitung als «unter der Erdoberfläche liegende Leitung» geändert wird. Damit könnte zudem dem Auftrag nach- gekommen werden, den Richtplan alle zehn Jahr zu überarbeiten.

für die IG Lebensraum Klettgau

Co-Präsident Markus Müller, Co-Präsidentin Martina Munz